axantis insights

IT-Freiberufler 2014: Zwischen Scheinselbständigkeit, Rentenversicherungspflicht und Gewerbesteuer

von Dr. Benno Grunewald am 11.06.2014

 

I. Prolog

Die Situation Selbständiger in der Informatik ist aktuell insbesondere gekennzeichnet von den Themen Scheinselbständigkeit und Rentenversicherungspflicht. Außerdem empfinden viele Selbständige ihre Einstufung als gewerblich als ungerecht und werden dadurch auch nach wie vor konkret belastet.


II. Scheinselbständigkeit

 

A. Die Jagd auf Selbständige

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRB) hat es sich ganz offenkundig zur Hauptaufgabe gemacht, ihre Kassen mit allen erdenklichen Mitteln und Methoden zu füllen, zu denen auch die Jagd auf Selbständige und deren Auftraggeber zu gehören scheint.

Dabei geht die DRB zweistufig vor: Zunächst versucht die DRB das zwischen dem Selbständigen und seinem Auftraggeber bestehende freie Mitarbeiterverhältnis in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis umzudeuten. Gelingt dies nicht, so zielt die DRB im zweiten Schritt darauf, den Selbständigen zur Zahlung seiner eigenen Rentenversicherungsbeiträge heranzuziehen.

 

B. Der Kampf gegen die DRB

Zahlreiche von mir gewonnene Verfahren gegen die DRB zeigen allerdings, dass IT-Freiberufler und deren Auftraggeber realistische Chancen haben, die Scheinselbständigkeit zu vermeiden – wenn die vertraglichen Voraussetzungen und die tatsächlichen Umstände stimmen!

 

Einige der im Folgenden aufgelisteten Verfahren wurden durch Urteil rechtskräftig (rk) abgeschlossen. Teilweise erkannte die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRB) die Selbständigkeit des IT-Freiberuflers im Termin vor dem Sozialgericht (SG) unmittelbar an (Anerkenntnis). Und in einigen Fällen legte die DRB Berufung (Bf.) ein:

SG Wiesbaden, Az. S 8 R 367/07 (Urteil vom 15.06.2010, rk)

SG Gießen, Az. S 19 R 518/09 (Urteil vom 17.05.2011, rk)

SG München, Az. S 27 R 2045/10 (Anerkenntnis vom 16.12.2011)

SG Oldenburg, Az. S 5 R 246/09 (Urteil vom 07.02.2012, Bf.)

SG Wiesbaden, Az. S 8 R 212/10 (Urteil vom 20.08.2012, rk)

SG Gießen, Az. S 13 R 538/09 (Urteil vom 05.09.2012.)

SG München, Az. S 31 R 2288/11 (Anerkenntnis vom 10.10.2012)

SG Darmstadt, Az. S 10 KR 506/10 (Anerkenntnis vom 14.11.2012)

SG München, Az. S 15 R 427/10 (Anerkenntnis vom 07.12.2012)

SG Köln, Az. S 5 R 1404/10 (Urteil vom 11.12.2012, Bf.)

SG Stuttgart, Az. S 22 R 1260/10 (Urteil vom 29.01.2013, Bf.)

SG München, Az. S 10 R 1514/10 (Anerkenntnis vom 06.06.2013)

SG Stuttgart, Az. S 18 R 6903/09 (Urteil vom 21.06.2013, Bf.)

SG Braunschweig, Az. S 63 KR 404/10 (Anerkenntnis vom 17.01.2014)

SG Itzehoe, Az. S 27 KR 117/10 (Urteil vom 11.04.2014)

LSG Darmstadt, Az. L 1 KR 18/13 (Berufungsrückahme vom 17.04.2014

wg. SG Gießen, Az. S 13 R 538/09, Urteil vom 05.09.2012)

 

Allen Verfahren ist die Frage gemeinsam, ob der IT-Freiberufler als selbständig oder als sozialversicherungspflichtig einzustufen ist. Weiterhin war in jedem Fall die „klassische“ Konstellation zu beurteilen: IT-Freiberufler – Unternehmensberatung – Endkunde. Auch ging es immer um projektbezogene und damit befristete Aufträge. Und schließlich haben sich in allen Fällen sowohl der IT-Freiberufler als auch sein Auftraggeber, die Unternehmensberatung, gegen die Einstufung als sozialversicherungspflichtig gewehrt.

 

Alle Fälle unterscheiden sich bezüglich der rechtlichen Vereinbarungen zwischen dem IT-Freiberufler und der Unternehmensberatung. Hier gab es in den jeweiligen Einzel- und Rahmenverträgen erhebliche Unterschiede. Und auch die Tätigkeiten waren sehr unterschiedlich und reichten von Softwareerstellung, Netzwerkadministration und Projektleitung bis zur betriebswirtschaftlichen Beratung im SAP-Umfeld.

Zwei Gründe zum feiern

von Ramona Augusto am 03.06.2014

 

Wir feiern in diesem Jahr unser 15jähriges Firmenjubiläum!


Wir möchten uns daher bei allen Kunden, Partnern und Mitarbeitern herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen, die erfolgreiche Zusammenarbeit und Engagement in den vergangenen Jahren bedanken!

 

Die nächsten 15 Jahre werden sicherlich genauso spannend wie die vergangenen Jahre.

 

 

Ein weiterer Grund zur Freude liefert uns das Magazin Focus:

Die axantis AG gehört zu den besten Personaldienstleistern Deutschlands. Dies ermittelte das Nachrichtenmagazin Focus im Karriere Spezial.

 

In einer immer komplexer werdenden Arbeitswelt kommt den Personaldienstleistern neue Verantwortung zu. Focus nahm dies zum Anlass, hinter die Kulissen der Headhunter- und Personalvermittlungsbranche zu blicken und diese aus Sicht von Personalabteilungen und Kandidaten beurteilen zu lassen. Entstanden sind wertvolle Coaching-Tipps zu Job-Suche, Netzwerk-Pflege, Bewerbungsstrategien oder zum Umgang mit Headhuntern sowie die Liste der 200 besten Personalvermittler des Landes.

 

"Auch das Job-Wunder-Deutschland muss sich den gesellschaftlichen und demografischen Herausforderungen stellen. Der Arbeitsmarkt verändert sich. Das Focus-Spezial "Karriere" zeigt deshalb, wie man den neuen Ansprüchen gerecht wird und der Komplexität der modernen Arbeitswelt erfolgreich begegnet", so Focus-Chefredakteur Jörg Quoos.

 

Alle wichtigen Informationen, die Liste der Top-Personalvermittler Deutschlands und wertvolle Tipps für den Erfolg im Job erscheinen im Focus-Spezial "Karriere". Das Heft ist seit dem 27.Mai 2014 auf dem Markt erhältlich.

 

 

 

Archiv

Was passiert bei facebook?

Was passiert bei Twitter?

axantis AG

SAP Berater FI NewGL Migration / S4HANA / Sandbox, Laufzeit: asap - 31.01.2020, 220 Tage, Kiel bit.ly/2F0w80U

axantis AG

Entwickler C / C++ / Authentifizierung / OAuth / SAML / SSL, Laufzeit: 15.04.2019 - 30.09.2019, FULLTIME, München bit.ly/2EZPbsf

Kontakt

Udo Stoll

marketing(at)axantis.com+49 (0) 711 72 72 76 - 0

Mit axantis verbinden